Nachdem ich gestern meine ersten – verhaltenen – Eindrücke über die Anbindung von iPad an RA Micro hier geschrieben hatte, darf ich nunmehr meine Eindrücke ein wenig präzisieren. Auf die obigen drei Bilder darf ich insoweit hinweisen, die 1. die Übersicht über die Berechnungsprogramme, 2. Übersicht über die E-Akten am iPad und 3. eine E-Akte [...]
Nachdem die Kollegen Ferner und Sauerborn bereits über den Einsatz eines iPads in ihren Kanzleien als eAkten Lesegerät und Hilfsmittel berichtet haben, konnte ich meine Finger ebenfalls nicht mehr ruhig halten und musste zugreifen. Eigentlich hatte ich mich ja darauf eingestellt, bis zur angekündigten iPad Unterstützung durch Jurasoft mit Behelfslösungen auskommen zu müssen – doch [...]
Auf den Trichter gekommen ist dabei der Justizminister Schleswig Holsteins. Begründet wird das Ansinnen mit gestiegenen Kosten. Soweit, so gut. Was aber dann ausgeführt wird, erschreckt mich. Es sind nicht allgemeine Kosten einer Klage (Richter, Verwaltungsbeamte), die zu dieser Begründung herangeführt werden, sondern Kosten für Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe, Pflichtverteidigungen, Insolvenzverfahren oder Auslagen für Zeugen und Experten. [...]
Ab dem 01.07.2010 hat jeder Bankkunde das Recht, sein bestehendes Giro-Konto in ein P-Konto umzuwandeln. Vorteil hierbei: Die Pfändungsfreien Beträge werden ohne gesonderte Gerichtsbeschlüsse ausbezahlt. Spart Zeit und Geld für alle, wie der Gesetzgeber in seinen Gesetzesbegründungen ausführt. Insbesondere verweist der Gesetzgeber auch darauf, dass dieses P-Konto für die Wirtschaft keine Zusatzkosten bedeutet (ähnlich hatte [...]
Das ist unzulässig, wie das Landgericht Potsdam in einer Entscheidung festgestellt hat. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale. Wenn, wie im vorliegenden Fall, in den AGB keine Anpassungsklausel Vertragsbestandteil ist, dann kann auch nicht über eine solche per SMS informiert werden und der Anschein erweckt werden, dass dieser Änderung widersprochen werden muss. Es lohnt sich also, wie [...]
Diese Frage ist bisher vom Bundessozialgericht nicht entschieden. Dies auch deshalb, weil die Konstellation Bedarfsgemeinschaft einerseits und Leistungen nach dem Bafög andererseits eher selten sind. Im einzigen vom BSG entschiedenen Fall ging es um Schülerbafög, bei dem naturgemäß keine Studiengebühren zu berücksichtigen sind. In dieser Vergleichsentscheidung hat das BSG darauf hingewiesen, dass das Bafög nur [...]
Von 10.-18.00 Uhr können Sie die Ausstellung der Photographin Silke Schäfer-Riedel in unseren Kanzleiräumen besuchen. Als erster Einblick ist seit heute eine kleine Photogallerie auf Kunst-und-Kanzlei.de online geschaltet, weitere Arbeiten der Künstlerin finden Sie auf www.fotozeichen.de.
… und zwar für jedes Jahr, in dem derselbe Angriffspunkt vorgebracht werden will gegen die Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung. Dies hat der Bundesgerichtshof am 12. Mai 2010 entschieden. Denn der Gesetzeswortlaut des §556 BGB ist eindeutig: Einwendungen sind gegen eine konkrete Abrechnung innerhalb von 12 Monaten zu erheben.
Das hat das Bundesverwaltungsgericht klarstellend entschieden. Denn das Pflegeversicherungsrecht enthält insoweit speziellere Regeln, die eine allgemeine Möglichkeit im Heimgesetz unanwendbar werden lassen.
Das hat das Bundessozialgericht am 01.06.2010 für §16 II S.1 SGB II in der Fassung bis 31.12.2008 entschieden. Die Reparatur eines PKW ist dann als Leistung zur Fortsetzung einer selbständigen Tätigkeit zu übernehmen, wenn hierdurch Hilfsbedürftigkeit vermieden, verkürzt oder beseitigt wird. Der numehrige §16c SGB II sieht solche Leistungen darlehensweise vor. Nachdem aber §16 II [...]