Heute und morgen (25. und 26.09.2010) können Sie uns auf der Monheimer Gewerbeschau ProMo treffen.
Das hat das Landgericht Hamburg entschieden. Denn ansonsten würde der vollständig und mangelfrei Leistende schlechter gestellt werden, weshalb das Recht aus §648a BGB nur bei Vorleistungen (auch im Sinne von noch zu erbringenden Mangelnachbesserungen) besteht. Die insoweit umstrittene Frage, ob der Werkunternehmer auch ohne Vorleistung noch Sicherheit verlangen kann, ist damit nach wie vor offen [...]
Das hat Frau van der Leyen gestern so bekanntgegeben, wobei mittelfristig ein Mischmasch aus Preis- und Lohnniveau geplant ist. Genaue Zahlen gibts noch nicht, was meiner Meinung nach alle Planungen ungenau und fehleranfällig sein lässt. Ob diese Veröffentlichung ein Testballon ist vor den eigentlichen Zahlung (so nach dem Motto “wir führen das Grauen Stück für [...]
meint Frau van der Leyen und deutet damit meiner Meinung nach an, dass mehr Schein als Sein die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuordnung von Leistungen nach dem SGB II prägen wird. Nach den Gutscheinmeldungen der letzten Wochen (welche meiner Meinung nach eine Missachtung und bewusste Missinterpretation der Entscheidungsgründe des Verfassungsgerichts darstellen) wird nun also der Pinsel [...]
Die Kunstausstellung von Frank Leberle ist am heutigen Sonntag, den 12.09.2010, von 10-18 Uhr geöffnet. Es stehen Farbe und Form im Vordergrund. * Schwerpunkte: Mischtechnik, auf Holzwerkstoff oder Leinwand, Collagen, Skulpturen, Gartenkunst * Farben: Acryl-, Latex- und Lackfarben * Materialien: z.B. Papier, Sand, Metall, Kunststoff, Fundstücke und alles was inspiriert * Ein Rahmen ist nicht [...]
Nur kurz, damit ich es nicht vergesse: Eben habe ich die App Lexbank in der Version 1.4 downloaden können. Vorteil: Zusammen mit der aktuellen RA Micro 7 Version kann man nun eAkten bequem ohne den Umweg über iTunes einfach per WLAN auf sein iPad laden – das vereinfacht den Umgang doch ungemein. Bisher habe ich [...]
Der Aufsatz von Daniela Freiheit, Elektronische Akten in der Justiz oder: Die ergonomische Benutzeroberfläche als Conditio-sine-qua-non für die juristische Fallbearbeitung mit elektronischen Akten – ein Lösungsansatz (JurPC Web-Dok. 150/2010, Abs. 1 – 77) erinnert mich daran, dass ich mich mal wieder mehr um mein iPad als E-Akten-Lesegerät kümmern muss (wenn denn endlich WLAN zum Datentransfer [...]
Der Kollege Melchior verweist auf eine interessante Entscheidung des VG Ansbach für finanzschwache Personen: Aus der bloßen finanziellen Unfähigkeit, eine MPU zu bezahlen und daher Nichtbeibringung eines Gutachtens kann auf eine mangelnde Fahreignung nicht geschlossen werden. Die Behörde muss stattdessen Möglichkeiten der Finanzierung prüfen und eine solche ermöglichen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit hat bei der Abwägung [...]
Fast nichts außer einem Internet-Diensteanbieter. Zumindest teilen beide keine Sicherheitslücken, wie man dieser Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts entnehmen kann. Wieviele wohl besorgt da angerufen haben…
Am Samstag, den 04.09.2010 fand die Vernissage zur Ausstellung von Frank Leberle in unseren Kanzleiräumen statt, zu der wir eine Vielzahl an Freunden und Förderern des Künstlers, aber auch Angehörige von Politik und Wirtschaft in unseren Kanzleiräumen begrüssen konnten. Eine Nachschau können Sie in den nächsten Tagen in der lokalen Presse sehen. Weitere Infos auf [...]