in Donauwörth (weiteres hier). Wir freuen uns, Sie auf ein Glas Prosecco in unserer Kanzlei begrüssen zu dürfen. Ab 19 Uhr spielt live das Caro Trio.
Eine wichtige Änderung gibt es ab dem 01.01.2012 für alle, die von Pfändungen ihres Kontos betroffen sind: Ab dem 01.01.2012 entfällt §850l ZPO und damit die Möglichkeit, auf normalen Konten Beträge von einer Pfändung ausnehmen zu lassen. Schutz gibt es dann nur noch für diejenigen, die ein P-Konto betreiben. Leider wird diese doch sehr einschneidende [...]
Diese Handhabung durch ein Amtsgericht hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 30.05.2011 ausdrücklich gebilligt und die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen (im übrigen stellt sich das BVerfG auch die Frage, ob die eher schwach begründete Beschwerde “unabhängig … nicht bereits mangels Substantiierung … unzulässig ist”). Die Karlsruher Richter vertreten die Rechtsmeinung, dass es [...]
Die Herbstzeit ist da, mit ihr Nebel und frühe Dunkelheit. Gerade Fahrradfahrer unterliegen hierbei einem erhöhten Unfallrisiko. Wird bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall ein Fahrrad beschädigt, kann auch hier, ähnlich dem KFZ-Unfall, Nutzungsausfall verlangt werden. Das Landgericht Lübeck hat eine entsprechende Entscheidung des AG Ratzeburg bestätigt (LG Lübeck, (Urteil vom 08.07.2011, Az. 1 S 16/11). Handelt [...]
Am Samstag, den 05.11.2011 ab 18 Uhr, beteiligt sich die Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf und Langhans im Rahmen unseres Kunstprojektes “Kunst und Kanzlei” an der Musik- und Lichternacht 2011 der City Initiative Donauwörth. Das Caro Trio wird bei besonderer Beleuchtung die geöffnete Kunstausstellung “Akt” von Wilfried Nowak musikalisch umrahmen. Allen Gästen reichen wir kostenlosen Prosecco. Wir [...]
Der Monheimer Künstler Wilfried Nowak stellt heute in einer Vernissage für geladene Gäste seine Kunstausstellung “Akt” in der Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans, Sonnenstr. 7, Donauwörth, vor. Ab Sonntag, den 09.10.2011, ist dann die Ausstellung an jedem – gewohnten – zweiten Samstag im Monat für die Öffentlichkeit geöffnet, von 10-18 Uhr.
dann wird argumentiert mit: “Dafür gibts ein Formular, das haben wir immer so gemacht, wir haben ja Amtsermittlungspflicht”. Scheinbar bin ich also der einzige, dem dies sauer aufstößt. Richter in eigener Sache, als Partei, Quasipartei oder Quasivertreter der Partei? Was war passiert? Mandantin wird einstweilen zwangseingewiesen. Ob begründet oder nicht, spielt hierfür momentan keine Rolle. [...]
schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen Entscheidungen z.B. des BayLSG in München (von mir bereits hier besprochen). [...]
Die entsprechende Pressemitteilung des Landgerichts Berlin verdeutlicht das eigentlich offensichtliche: Auch wenn bei einem Prepaidtarif eine Option gewählt wird, bei der bei Unterschreiten eines Mindestguthabens eine erneute Aufladung um einen festen Betrag erfolgt, heisst dies nicht, dass damit eine Endloskette von Aufladungen bei z.B. hohen Auslandstelefonat oder -internetverbindungskosten möglich ist. Entsprechende Klauseln würden nur eine [...]