… nach Rechtsansicht des OLG Frankfurt. Das berichtet Prof. Dr. Hoeren im Beck Blog unter Verweis auf die FPS Rechtsanwälte. Der bisher unveröffentlichte Beschluss des OLG Frankfurt soll auf eine Beschwerde der StA Frankfurt gegen die Nichteröffnung der Hauptverhandlung ergangen sein und die deutliche Rechtsmeinung vorgeben, dass Abofallen im Internet gewerbsmäßigen Betrug darstellen können. Nachdem [...]
… von 10.00-18.00 Uhr in den Kanzleiräumen der Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans in Donauwörth, Sonnenstraße 7. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Es erwarten Sie Tusche-, Aquatinta und Graphitzeichnungen, Strichätzungen sowie Skulpturen aus Lindenholz, Gips und Muschelkalk. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Dies gilt zumindest dann, wenn die Mietzinszahlung für den dritten Werktag des Monats vereinbart ist. Der Bundesgerichtshof legt in seiner Entscheidung vom 13. Juli 2010, Az. VIII ZR 129/09 Werktag als “Banktag” aus und will die gesetzlichen Vorgaben nicht verkürzt wissen durch fehlende Banktätigkeiten. Eine im Ergebnis begrüßenswerte Entscheidung (via Rechtslupe)
Die Kunstausstellung “Querschnitte” von Madeleine Nock ist am Sonntag, den 09.01.2011, erstmals für das breite Publikum von 10-18 Uhr geöffnet. Wir freuen uns über Ihren Besuch.
Eigentlich ist es beschämend genug, dass die Bundesrepublik Deutschland es nicht schafft, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu respektieren und die gesetzten Fristen (31.12.2010) einzuhalten. Noch beschämender ist es, wenn bei erwarteter Entscheidung am 11.1. die BA für Arbeit ankündigt, dass man frühestens März die geänderten Situationen auszahlen könne. Es geht ja nur um fremde Gelder. [...]
Am Samstag, den 18.12.2010 fand die Vernissage vor der Eröffnung der Kunstausstellung “Querschnitte” von Madeleine Nock statt. Die zahlreichen Besucher zeigten sich begeistert von der Vielfältigkeit der insbesondere als Bildhauerin tätigen Künstlerin. Die Bilder und Skulpturen sind ab dem 09.01.2010 jeden zweiten Sonntag im Monat in den Räumen der Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans in [...]
Unsere Kanzlei ist zwischen den Jahren geöffnet am 27.12. 28.12. 29.12. 30.12. je 08-17 Uhr bzw. nach Terminsvereinbarung. Wir wünschen allen unseren Mandanten, Webseitenbesuchern und Interessenten ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins Jahr 2011. Ihre Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans
… weshalb ich mir erlaube, auf eine Entscheidung des AG München zur 100%igen Mietminderung hinzuweisen: Kann Schimmelbildung quasi nur durch durchgängige Lüftung vermieden werde, liegt ein Grund zur Mietminderung um 100% vor. Denn das Lüftungsverhalten darf die Nutzbarkeit und Lebensqualität nicht nachhaltig beeinflussen. Problem in Schimmelprozessen ist in der Regel der Nachweis der Verursachung. Viele [...]
Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute klargestellt. Zwar seien Grundrechte in beruflicher und infomatorischer Hinsicht betroffen, wenn Computer herangezogen werden. Dies sei aber gerechtfertigt durch die – verfassungsmäßig manifestierte – Gebührenfinanzierungsfunktion. Das Grundrecht auf Gleichbehandlung sei daher nicht verletzt. Inwieweit nunmehr Verfassungsbeschwerden geplant sind und durchgeführt werden, ist nicht bekannt. Ich gehe aber davon aus, dass [...]