Ihr Anwalt in Donauwörth | Dr. Roßkopf & Langhans

Kinder bis 10 Jahre: Erziehungspflicht zum Umgang mit dem anderen Elternteil

RA Michael Langhans — Tue, 15 May 2012 13:31:09 +0000

Oft stellt sich die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn ein Kind keinen Umgang mehr mit dem Elternteil möchte. Dabei ist bei einem kleinen Kind unter 10 Jahren der erziehende Elternteil verpflichtet, den entgegenstehenden Willen zum Umgang durch Erzieherische Maßnahmen zu überwinden, was in der Regel auch gelingt (OLG Karlsruhe in FamRZ 2002, 624, Büte in: Gerhardt, v. Heintschel-Heinegg, Klein, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht, Rn. 471 4. Kapitel).
Oft machen es sich Eltern dabei zu leicht und ziehen sich auf die vermeindliche Abwehrhaltung zurück. Da das Gericht aber eigenständig überprüfen muss, ob diese Gründe stichhaltig sind, muss ein objektiv nachvollziehbarer Beweggrund vorliegen. Oftmals scheitert hieran eine Umgangsversagung, da die Einwirkungen von Außen aus Aussagen und fehlenden Begründungen offen zu Tage treten.

Eingliederungsvereinbarung: Erst gegen Sanktion wehren oder früher?

RA Michael Langhans — Mon, 14 May 2012 07:41:43 +0000

Wenn Eingliederungsvereinbarungen angeboten oder per Verwaltungsakt erlassen werden, stellt sich oft die Frage, ob man sich gegen problematische Inhalte frühzeitig wehren kann oder ob man erst bei einer Sanktion inzident die Eingliederungsvereinbarung überprüfen darf. Letztere – weltfremde – Rechtsmeinung wird immer wieder einmal von erstinstanzlichen Richtern und/oder Widerspruchsstellenleitern präferiert. Zumindest das Sozialgericht Leipzig hat bereits am 19.02.2007, S 19 AS 392/06 eine Feststellungsklage zugelassen. Nur dann, wenn gerade keine Sanktionen drohen, soll dies nicht gelten (vgl. LSG Sachsen. L 3 B 187/07 AS-ER).
Es lohnt sich jedenfalls, nicht alles hinzunehmen. Von der Frage, was alles inhaltlich nämlich nicht geregelt werden darf, mag ich an dieser Stelle noch nicht sprechen. Dazu gegebenenfalls später mehr.

13.05.12 – Kunstausstellung “Entwicklung…” von Maximilian Kandler geöffnet

RA Michael Langhans — Sun, 13 May 2012 09:24:35 +0000

von 12-18 Uhr, in den Kanzleiräumen der Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf&Langhans, Sonnenstr. 7, 86609 Donauwörth. Der Eintritt ist wie immer frei.
Was sie erwartet, sehen sie auf unserer Seite “Kunst und Kanzlei” und der Unterseite zur Ausstellung.

Heute Vernissage zur Ausstellung “Entwicklung…” von Maximilian Kandler

RA Michael Langhans — Sat, 12 May 2012 15:27:34 +0000

Passend zur heute Abend stattfindenden Vernissage sind die Ausstellungsseiten zu “Entwicklung…” von Maximilian Kandler nun online.

Ab dem morgigen Sonntag, 12-18 Uhr, ist die Ausstellung für Interessierte offen.

Neue Ausstellung von Maximilian Kandler ab 13.05.2012

RA Michael Langhans — Tue, 08 May 2012 05:45:28 +0000

Mehr auf www.kunst-und-kanzlei.de

SGB II Regelsätze werden nun vom Bundesverfassungsgericht überprüft

RA Michael Langhans — Mon, 30 Apr 2012 11:13:15 +0000

Das Sozialgericht Berlin hat als bisher einziges Sozialgericht die Verfassungsgemäßheit der das Existenzminimum sichernden Regelsätze in Frage gestellt (verschiedene Medien berichteten) und ein entsprechendes Verfahren dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Erstaunlich für mich ist ja nur, dass überhaupt ein Gericht sich für SGB II Bezieher “erbarmt” und die vielfältigen, guten Argumente aufgreift, während viele andere Richter nicht müde wurden zu betonen, wie genau der Gesetzgeber sich doch angeblich an die Maßstäbe des Bundesverfassungsgericht angelehnt habe. Wie das BVerfG entscheiden wird ist dabei natürlich völlig offen. Nur: Zu sagen, es wären keine Anhaltspunkte vorhanden, die für Verfassungswidrigkeit sprechen, ist für mich angesichts der Vielzahl der Argumente – was das SG Berlin ja auch so sieht – beinahe ausgeschlossen.
Erstaunt sind einige Richter auch von der Tatsache, dass das Berliner Sozialgericht sogar einen Betrag auswerfen kann, um den die Regelsätze wohl zu gering seien, wo dies doch das Bundesverfassungsgericht quasi verboten habe, da der Gesetzgeber einen Entscheidungsspielraum habe. Vergessen wird von vielen dabei, dass viele Zahlen ja vorliegen, aber bei unzulässigen Kürzungen (Schnittblumen, Alkohol etc) der Gesetzgeber den richtigen Betrag ausgeworfen hat.

Den Vorlagebeschluss findet man hier.

Besuchen Sie uns auf den Handwerkertagen 2012 in Donauwörth

RA Michael Langhans — Fri, 20 Apr 2012 11:54:31 +0000

Am morgigen Samstag und Sonntag, den 22.04.2012 finden wieder in der Ludwig-Bölkow-Schule -
Staatliche Berufsschule Donauwörth mit Technikerschule die Handwerkertage der City Initiative Donauwörth statt. Auch die Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans präsentiert sich dort mit einem Stand. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und viele nette Gespräche.
Den Ausstellungsflyer samt Programm finden Sie hier und hier.

Unterhalt: Auskunft 6 Monate nach Geschäftsjahresschluss ist rechtzeitig

RA Michael Langhans — Wed, 18 Apr 2012 05:49:45 +0000

Diese in Palandt kommentierte Auffassung spiegelt nur wieder, was ich als gesunden Menschenverstand bezeichnen würde: Dass nicht kurz nach Geschäftsjahresende die Übersendung von Informationen verlangt werden kann, die der Firmeninhaber selbst noch nicht zusammen haben kann, sollte nachvollziehbar sein. Eine entsprechende Antragserweiterung ist daher im Moment ergebnislos – mit Ausnahme für das anwaltliche Salär.

15.04.2012 – Kunstausstellung “Farbe – Form – Fantasie” von Jutta Frederiks heute letztmals geöffnet

RA Michael Langhans — Sun, 15 Apr 2012 10:15:17 +0000

von 12-18 Uhr in Donauwörth in unseren Kanzleiräumen.
Mehr über diese Kunstausstellung lesen sie auf Kunst und Kanzlei – Ausstellung Jutta Frederiks

eBay Auktion abgebrochen führt zu Kaufvertrag mit dem aktuell höchstbietenden

RA Michael Langhans — Sun, 15 Apr 2012 09:07:56 +0000

Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Detmold weist die Anwaltskanzlei Dr. Damm und Partner hin: Ein Auktionsabbruch führt nicht zu einer Unwirksamkeit der Auktion von Anfang an, sondern nur zur Verkürzung der Verkaufszeit. Abbruch oder Zeitablauf, mit dem Ende der Auktion kommt dann immer ein Kaufvertrag mit dem aktuell Höchstbietenden zusammen. Ein Abbruch ist damit – anders als eine Anfechtung wegen Irrtums oder Unmöglichkeit bei Untergang des Gegenstandes – gerade keine Möglichkeit, bequem aus einem Vertrag herauszukommen.

Statt sein Auto anderweitig gut zu verkaufen, wird aus einem Schnäppchen ein Verkäuferdesaster. Verkauft ist verkauft mit der Einstellung des Angebots. Gegebenenfalls sollte man sich bei anderen Umständen vorab rechtlich beraten lassen.